• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Einachsfahrzeug mit einer Mittelachse (1), wobei die Mittelachse (1) jeweils endseitig eine Stachelwalze (2, 3) aufweist, wobei die Mittelachse (1) einen Antrieb und ein koppelbar verbundenes Landwirtschaftswerkzeug (4) aufweist, wobei die Mittelachse (1) ein schwenkbar gehaltertes Trittbrett (5) umfasst.
    公开号:EP3704920A1
    申请号:EP20160954.2
    申请日:2020-03-04
    公开日:2020-09-09
    发明作者:Erfindernennung liegt noch nicht vor Die
    申请人:Brielmaier Martin；Brielmaier Motormaeher GmbH；
    IPC主号:A01B33-00
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Einachsfahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Trittbrett zur Nachrüstung eines Einachsfahrzeugs nach Anspruch 8. Stand der Technik
    [0002] Derartige Einachsfahrzeuge sind bereits in vielfältiger Form und Ausgestaltung bekannt und gebräuchlich. Derartige Einachsfahrzeuge sind bereits in vielfältiger Form und Ausgestaltung bekannt und gebräuchlich. So wird beispielsweise in der DE 10 2005 026 754 A1 ein Einachsfahrzeug offenbart, bei dem der Antrieb für zumindest eine Fahrwalze in der Fahrwalze selbst angeordnet ist.
    [0003] Außerdem wird auf die DE 10 2005 026 761 A1 hingewiesen, welche ein Fahrzeug mit zumindest einer Fahrwalze mit einem Walzenmantel aufweist, auf dessen Oberfläche sich Vorsprünge mit einer Spitze befinden, wobei die Vorsprünge pyramiden- oder kegelförmig als Stacheln ausgebildet sind. Aufgabe der Erfindung
    [0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein landwirtschaftliches Einachsfahrzeug zur Verfügung zu stellen, bei dem der Nutzer nicht mehr hinterherlaufen muss, sondern auf dem landwirtschaftlichen Einachsfahrzeug mitfahren kann. Lösung der Aufgabe
    [0005] Zur Lösung der Aufgabe führen die Merkmale nach dem Anspruch 1.
    [0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.
    [0007] Das erfindungsgemäße landwirtschaftliche Einachsfahrzeug besteht in erster Linie aus einer Mittelachse, wobei die Mittelachse jeweils endseitig eine Stachelwalze aufweist. Das bedeutet, dass die Mittelachse einends die erste Stachelwalze und andernends die zweite Stachelwalze aufweist. Der Umfang, das Material oder die Länge der Stachelwalzen sind dabei von untergeordneter Bedeutung. Bevorzugt handelt es sich um eine Stachelwalze aus Aluminium aus dem Stand der Technik.
    [0008] Die Mittelachse umfasst dabei einen Antrieb und ein koppelbar verbundenes Landwirtschaftswerkzeug. Bei dem Landwirtschaftswerkzeug kann es sich beispielsweise um einen Mähbalken oder einen Mulcher oder ein anderes landwirtschaftliches Werkzeug handeln. Koppelbar bedeutet hierbei, dass das landwirtschaftliche Werkzeug von dem landwirtschaftlichen Einachsfahrzeug abgekoppelt und ein anderes landwirtschaftliches Werkzeug angekoppelt werden kann.
    [0009] Bei dem Antrieb handelt es sich üblicherweise um einen Verbrennungsmotor. Es kann sich aber auch um einen Elektroantrieb oder eine andere Art von Antrieb handeln, wobei die Mittelachse dabei als Antriebsstrang des landwirtschaftlichen Einachsfahrzeugs dient.
    [0010] Weitere Merkmale, wie beispielsweise eine Kühleinrichtung oder Hydraulikschläuche zur Kraftübertragung oder eine Steuerung sind regelmäßig ebenfalls vorhanden, werden aber im Rahmen der Erfindung nicht weiter erwähnt.
    [0011] Dabei umfasst die Mittelachse ein schwenkbar gehaltertes Trittbrett. Schwenkbar gehaltert bedeutet dabei, dass es je nach befahrener Steigung, Vorschubrichtung quer zum Hang oder direkt zum Hang hin oder auch auf ebener Fläche bei Kurvenfahrten immer selbst durch die schwenkbare Halterung die optimale Position für den Fahrzeugführer einnimmt und dabei den Fahrzeugführer angenehm in jeder Lage positioniert.
    [0012] Das Trittbrett weist dabei eine Pendelstange auf, wobei die Pendelstange einends das Trittbrett ausbildet und andernends ein Pendelgelenk. Die Länge der Pendelstange ist dabei frei wählbar, solange das Trittbrett nicht wesentlich durch einen Fahruntergrund behindert werden kann. Auch das Pendelgelenk kann 360° drehbar angeordnet sein, wobei bevorzugt eine erlaubte Pendelbewegung von 90° bis 180° eingestellt ist.
    [0013] Dabei ist das Pendelgelenk Teil der Mittelachse. Folglich umfasst die Mittelachse das Pendelgelenk. Dabei ist das Pendelgelenk im Wesentlichen mittig an der Mittelachse angebracht.
    [0014] Das Trittbrett weist eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand auf. Dadurch ergibt sich die Form einer U-förmigen Rinne. Die beiden Seitenwandungen geben dem Fahrzeugführer zusätzlichen Halt und erhöhen dadurch wiederum die Sicherheit beim Einsatz des landwirtschaftlichen Einachsfahrzeugs.
    [0015] Die Mittelachse weist eine Festlegekulisse auf. Die Festlegekulisse weist dabei eine Teilkreisform auf, um die Pendelbewegung des schwenkbar gehalterten Trittbretts ideal nachzubilden. Die Feststellkulisse ist dabei zwischen der Mittelachse und dem Trittbrett angeordnet. Es ist dabei als Teil der Mittelachse ausgebildet oder zumindest fest mit der Mittelachse verbunden.
    [0016] Weiter umfasst das Trittbrett eine Festlegeanordnung. Die Festlegeanordnung ist dabei regelmäßig eine oder mehrere Stifte, die das Trittbrett zu der Festlegekulisse bzw. zu dem Mittelteil hin ausbildet. Die Festlegeanordnung kann dabei federgelagert oder fest als Teil des Trittbretts ausgeführt sein. Außerdem ist die Festlegeanordnung in eine Festlegeausnehmung der Festlegekulisse einbringbar. Auf diese Weise kann das Trittbrett auch in einer bestimmten Schwenkposition festgelegt sein. Dies hat den Vorteil, dass die bei frei verschwenkbaren Trittbrettern auftretenden unangenehmen Aufschaukelbewegungen verhindert werden.
    [0017] Außerdem wird gesondert Schutz begehrt für ein Trittbrett zur Nachrüstung eines landwirtschaftlichen Einachsfahrzeuges. Dabei besteht das landwirtschaftliche Einachsfahrzeug wiederum in erster Linie aus der Mittelachse, wobei an dessen Enden jeweils endseitig eine Stachelwalze angeordnet ist und dabei die Mittelachse einen Antrieb umfasst. Weitere Merkmale, wie beispielsweise eine Kühleinrichtung oder Hydraulikschläuche zur Kraftübertragung oder eine Steuerung sind regelmäßig ebenfalls vorhanden, werden aber im Rahmen der Erfindung nicht weiter erwähnt.
    [0018] Zur Nachrüstung das Trittbrett über eine Pendelstange an die Mittelachse anbringbar, wobei die Pendelstange einends das Trittbrett ausbildet und andernends ein Pendelgelenk ausbildet, wobei die Mittelachse das Pendelgelenk eine Festlegekulisse aufweist und das Trittbrett eine Festlegeanordnung umfasst, wobei die Festlegeanordnung in eine Festlegeausnehmung der Festlegekulisse einbringbar ist. Anbringbar bedeutet in diesem Zusammenhang jede Einrichtung der Mittelachse zur späteren Aufnahme und/oder Halterung des schwenkbaren Trittbretts.
    [0019] Dabei weist das schwenkbar gehalterte Trittbrett eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand auf. Figurenbeschreibung
    [0020] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen; diese zeigen in: Figur 1 eine schematische Draufsicht auf ein landwirtschaftliches Einachsfahrzeug mit einem landwirtschaftlichen Werkzeug; Figur 2 eine Ansicht von hinten auf das landwirtschaftliche Einachsfahrzeug aus der Figur 1 mit einer Schnittlinie A-A; Figur 3 eine Schnittansicht der Figur 2 in der Schnittlinie A-A. Ausführungsbeispiel
    [0021] In Figur 1 ist ein landwirtschaftliches Einachsfahrzeug dargestellt, welches in erster Linie aus einer Mittelachse 1 besteht, welche einends eine erste Stachelwalze 2 und andernends eine zweite Stachelwalze 3 aufweist.
    [0022] Außerdem ist ein an der Mittelachse ein koppelbar verbundenes Landwirtschaftswerkzeug 4 gezeigt. Eine Vorschubrichtung 6 zeigt an, dass das landwirtschaftliche Einachsfahrzeug in Richtung des Landwirtschaftswerkzeugs 4 verfahren wird. Außerdem ist in der Figur 1 schematisch an der Mittelachse 1 ein schwenkbar gehaltertes Trittbrett 5 gezeigt. Das Trittbrett 5 ist dabei auf der dem Landwirtschaftswerkzeug 4 abgewandten Seite der Mittelachse 1 angeordnet.
    [0023] In Figur 2 ist eine Ansicht von hinten also in Richtung der Vorschubrichtung 6 gezeigt.
    [0024] Dort ist zu erkennen, dass das Trittbrett 5 eine Pendelstange 7 aufweist, wobei die Pendelstange 7 einends das Trittbrett 5 ausbildet und andernends ein Pendelgelenk 10.
    [0025] Die ersten Pendelpfeile 11 deuten an, dass das Trittbrett 5 in Richtung der ersten Stachelwalze 2 hin pendeln kann. Die zweiten Pendelpfeile 12 deuten an, dass das Trittbrett 5 in einer anderen Lage zu der zweiten Stachelwalze 3 hin pendeln können.
    [0026] Dabei umfasst die Mittelachse 1 das Pendelgelenk 10.
    [0027] Das Trittbrett 5 bildet außerdem eine erste Seitenwand 8 und eine zweite Seitenwand 9 aus. Dadurch formt das Trittbrett 5 eine U-förmige Rinne mit ebenem Rinnenboden aus.
    [0028] Die Mittelachse 1 weist weiterhin eine Festlegekulisse 13 auf. Die Festlegekulisse 13 bildet dabei eine Teilkreisform, um die Pendelbewegung des Trittbretts 5 abzubilden.
    [0029] Zuletzt ist eine Schnittlinie A-A gezeigt. In der Figur 3 ist die Schnittansicht der Figur 2 an der Schnittlinie A-A gezeigt. Dabei ist die Sichtrichtung von der zweiten Stachelwalze 3 zu der ersten Stachelwalze 2 hin.
    [0030] Das Trittbrett 5 eine Festlegeanordnung 14. Bei der Festleganordnung 14 handelt es sich um einen Stift, welcher zu der Festlegekulisse 13 hin ausgebildet ist.
    [0031] Dabei greift in Figur 3 die Festlegeanordnung 14 in eine Festlegeausnehmung 15 der Festlegekulisse 13 ein. Bezugszeichenliste 1 Mittelachse 2 Erste Stachelwalze 3 Zweite Stachelwalze 4 Landwirtschaftswerkzeug 5 Trittbrett 6 Vorschubrichtung 7 Pendelstange 8 Erste Seitenwand 9 Zweite Seitenwand 10 Pendelgelenk 11 Erster Pendelpfeil 12 Zweiter Pendelpfeil 13 Festlegekulisse 14 Festlegeanordnung 15 Festlegeausnehmung 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33
    权利要求:
    Claims (9)
    [0001] Landwirtschaftliches Einachsfahrzeug mit einer Mittelachse (1), wobei die Mittelachse (1) jeweils endseitig eine Stachelwalze (2, 3) aufweist, wobei die Mittelachse (1) einen Antrieb aufweist und ein koppelbar verbundenes Landwirtschaftswerkzeug (4)dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelachse (1) ein schwenkbar gehaltertes Trittbrett (5) umfasst.
    [0002] Landwirtschaftliches Einachsfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Trittbrett (5) eine Pendelstange (7) aufweist, wobei die Pendelstange (7) einends das Trittbrett (5) ausbildet und andernends ein Pendelgelenk (10).
    [0003] Landwirtschaftliches Einachsfahrzeug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelachse (1) das Pendelgelenk (10) umfasst.
    [0004] Landwirtschaftliches Einachsfahrzeug nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trittbrett (5) eine erste Seitenwand (8) und eine zweite Seitenwand (9) aufweist.
    [0005] Landwirtschaftliches Einachsfahrzeug nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelachse (1) eine Festlegekulisse (13) aufweist.
    [0006] Landwirtschaftliches Einachsfahrzeug nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trittbrett (5) eine Festlegeanordnung (14) umfasst.
    [0007] Landwirtschaftliches Einachsfahrzeug nach einem der Ansprüche 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegeanordnung (14) in eine Festlegeausnehmung (15) der Festlegekulisse (13) einbringbar ist.
    [0008] Trittbrett (5) zur Nachrüstung eines Landwirtschaftliches Einachsfahrzeuges, wobei das landwirtschaftliche Einachsfahrzeug aus einer Mittelachse (1) besteht an dessen Enden jeweils endseitig eine Stachelwalze (2, 3) angeordnet sind, wobei die Mittelachse einen Antrieb umfasst,dadurch gekennzeichnet, dass an die Mittelachse (1) eine das Trittbrett (5) über eine Pendelstange (7) anbringbar ist, wobei die Pendelstange (7) einends das Trittbrett (5) ausbildet und andernends ein Pendelgelenk (10) ausbildet, wobei die Mittelachse (1) das Pendelgelenk (10) eine Festlegekulisse (13) aufweist und das Trittbrett (5) eine Festlegeanordnung (14) umfasst, wobei die Festlegeanordnung (14) in eine Festlegeausnehmung (15) der Festlegekulisse (13) einbringbar ist.
    [0009] Trittbrett (5) nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine erste Seitenwand (8) und eine zweite Seitenwand (9).
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2020-08-07| PUAI| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012 |
    2020-08-07| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: THE APPLICATION HAS BEEN PUBLISHED |
    2020-09-09| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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    2020-12-02| RAP1| Party data changed (applicant data changed or rights of an application transferred)|Owner name: BRIELMAIER MOTORMAEHER GMBH |
    2020-12-02| RIN1| Information on inventor provided before grant (corrected)|Inventor name: MARTIN BRIELMEIER |
    2021-03-12| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: REQUEST FOR EXAMINATION WAS MADE |
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    2021-12-15| 17Q| First examination report despatched|Effective date: 20211112 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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